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AGB

AGB der InfiniAD GmbH für den Freemailer - Service jo.de

Bitte aufmerksam lesen!

§ 1. Allgemeine Bedingungen:

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der InfiniAD GmbH und deren Kunden. Sie gelten für die von der InfiniAD GmbH (im folgenden (InfiniAD) erbrachten Dienstleistung auf jo.de Rahmen des Angebots der InfiniAD und enthalten auch eine Reihe von Hinweisen zum Umgang mit unserem Angebot „Freemailer“.

§ 2. Zustandekommen des Vertrages, Umfang und Leistung:

Die Dienstleistungen der InfiniAD beinhaltet hier die Benutzung eines Freemailer-Systems, d.h. die entgeltfreie Nutzung eines E-Mail-Servers der InfiniAD unter der URL jo.de. Durch die Nutzung des E-Mailsystems können weitere Kosten Dritter entstehen, wie z.B. Internet-Verbindungskosten. Soweit Verträge im weiteren Verlauf des Zugangs des Kunden zu Inhalten in E-Mails auf Seiten Dritter abgeschlossen werden, kommen diese Verträge mit dem Kunden und den Dritten zustande. Die auf jo.de bereitgestellte Dienstleistung ist ein kostenfreier Emaildienst und InfiniAD ist für die Inhalte Dritter in E-Mails, die der Kunden von diesen erhält, nicht verantwortlich.

Der Vertrag über die Nutzung des Freemailer-System kommt mit Annahme des Kundenantrags durch die InfiniAD, also der Bestätigung eines Nutzer-Accounts oder mit der ersten Erfüllungshandlung von InfiniAD zustande. Den Zugang des Kundenangebotes zur Erstellung eines User-Accounts wird die InfiniAD unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Die InfiniAD stellt dem Nutzer schriftlich oder auf einem für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die Informationen über das Widerrufsrecht und diese AGB auf Nachfrage zur Verfügung.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, der InfiniAD unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage der InfiniAD hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist die InfiniAD berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren und die Daten des Kunden zu löschen. Eine Restaurierung der Daten ist in diesem Fall nicht möglich.

Widerrufsbelehrung

Der Kunde kann seine Vertragserklärung jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Folge ist, dass der E-Mail Account des Kunden von InfiniAD gelöscht wird, d.h. also alle dort gespeicherten Daten. Eine Restaurierung der Daten ist nicht möglich.

Der Widerruf ist zu richten an:

InfiniAD GmbH
Am Güterbahnhof 11
D-37785 Hameln
Email mail@infiniad.de
FAX 49 (0)5151 - 78 32 17 9

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3. Vertragsgegenstand:

Der Kunde erhält unentgeltlich die Möglichkeit, einen oder mehrere E-Mail-Accounts anzulegen. Als Gegenleistung ist der Kunde damit einverstanden, dass im E-Mail-Account und in den E-Mails Werbung eingeblendet wird. Das maximale Speichervolumen beträgt 1000 MB, das maximale Volumen einer E-Mail beträgt 1000 MB.

Für darüber hinausgehende Datenmengen kann die InfiniAD keine Gewähr für Speicherung und Weiterleitung geben. Bitte beachten Sie daher immer die jeweiligen Dateigrößen.

Der Kunde ist sich darüber im Klaren, dass die InfiniAD angemessene Anstrengungen unternimmt, um die Vertraulichkeit und Unversehrtheit der Computerressourcen des Kunden und seiner Kommunikation zu schützen; der Kunde erkennt aber an, dass die InfiniAD in dieser Beziehung keine Garantien und Zusicherungen leisten kann.

Der Kunde erkennt an, dass die InfiniAD den Inhalt von Kommunikation(en), die über das Freemailer-System der InfiniAD durch Dritte verbreitet wird, also die Inhalte Dritter, nicht kontrollieren kann und die InfiniAD keinerlei Wissen darüber hat. Es handelt sich jeweils um fremde Inhalte. Der Inhalt dieser Kommunikation bzw. Inhalte liegt alleine in der Verantwortlichkeit der Person bzw. Unternehmen, von der ein solcher Inhalt ausgeht. Es ist daher möglich, dass der Kunde Inhalten ausgesetzt wird, die anstößig, unsittlich oder anderweitig zu beanstanden ist. Die InfiniAD schließt die Haftung für Inhalte Dritter aus, d.h. diese ist nicht haftbar für jegliche Art der Kommunikation, die über das Freemailer-System durch Dritte verbreitet wird. Bitte wenden Sie sich in diesen Fällen direkt an den Absender.

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner E-Mails nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte zu übermitteln, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder) zum Gegenstand haben oder gegen sonstige Gesetze verstoßen. Im Falle von Gesetzesverstößen ist die InfiniAD berechtigt, den Account fristlos zu kündigen und die Daten des Kunden zu löschen. Eine Restaurierung der Daten ist in diesem Fall nicht möglich.

Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von InfiniAD speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spaming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Servers von InfiniAD zu gefährden. Auch in diesem Fall ist die InfiniAD berechtigt, den Account fristlos zu kündigen.

Es werden grundsätzlich keine personenbezogenen Daten des Kunden an InfiniAD GmbH oder Dritte übermittelt.

Die Übermittlung der IP-Adresse sowie Zuordnungscodes und URLs erfolgt nur um das für den Kunden bereitgestellte Angebot optimal steuern zu können und ist somit rein technisch bedingt. Eine weitere Verarbeitung oder Speicherung der IP-Adresse oder Übermittlung und Verarbeitung von Daten des Kunden erfolgt nicht, insbesondere keine Weitergabe an Dritte.

§ 4. Vertragsannahme durch die InfiniAD, Dauer des Vertrages, Kündigung:

Die InfiniAD GmbH kann es ohne Angabe von Gründen ablehnen mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen. Der Vertrag tritt mit der Zustimmung des Kunden zur Aktivierung des Email-Accounts in Kraft. Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Eine Kündigung – auch aus wichtigem Grunde - ist für beide Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist möglich. Eine ordentliche Kündigung ist für die InfiniAD nur mit einer Frist von 14 Tagen möglich.

§ 5. Reklamationen und Beanstandungen:

Reklamationen und Beanstandungen aus dem Vertragsverhältnis sind unmittelbar und schriftlich durchzuführen an die Firma:

InfiniAD GmbH – Am Güterbahnhof 11, 31785 Hameln

§ 6. Haftung:

Die Software und das Serversystem für die Dienstleistungen der InfiniAD - wird mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt bzw. erbracht. Für Schäden auf Grund von Störungen, Irrtümern, falsch übermittelten Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der InfiniAD auftreten können, insbesondere auch auf Grund von Fehlern oder Störungen in der elektronischen Datenübertragung sowie bei Benutzung, Verwendung, Betrieb oder Reparatur von Geräten, haftet die InfiniAD nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung resultiert insbesondere aus der gebotenen Schnelligkeit und der dadurch bedingten Fehlermöglichkeit. Die InfiniAD liefert in erster Linie Dienstleistungen für den Privat-Kunden. Eine Haftung der InfiniAD für Schäden oder Nachteile, die sich aus der geplanten Anwendung der Dienstleistungen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Regressansprüchen - gleich welcher Art - ist auf die Höhe der bis zum Eintritt des Schadensereignisses erhaltenen Vergütung für die InfiniAD begrenzt, Mangelfolgeschäden sind generell ausgeschlossen, soweit zulässig.

§ 7. Datenschutz:

Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Kundendaten sowie deren Verarbeitung sind das Telemediengesetz (TMG) der Bundesrepublik Deutschland und ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. die jeweiligen Datenschutzgesetze der deutschen Länder. Der Kunde willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten (Bestandsdaten gemäß § 14 TMG zur abwicklungstechnischen Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht.

§ 8. Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte diese AGB eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

InfiniAD GmbH - Stand: 18.10.2011


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